Über Waffenhandel und gescheiterte Kriegseinsätze
05. Nov 2021
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde von pax christi,
gerne weisen wir Sie auf die bereits heute Abend beginnenden Vorträge hin, die das RüstungsinformationsBüro Freiburg (RIB) zur Friedenswoche ins Netz stellt. Über den unten angeführten Zugangslink kann man teilnehmen.
Link zum Youtubechannel des RüstungsInformationsBüros:
https://www.youtube.com/channel/UC3Tzre7ljGY_EGesrRP-ijw [1]
Freitag, den 05.11.2021, 19:00 Uhr, als Premiere auf dem YouTube-Kanal des RüstungsInformationsBüros
Amela Skiljan, LL.M.EUR. Stv. Vorsitzende der deutschen Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA), Council des Internationalen Friedensbüros (IPB) und Stephan Möhrle, LL.M., Internationaler Direktor des RIB, und Vertreter des IPB bei den Vereinten Nationen in Wien und Genf.
„Internationaler Waffenhandel – ein Weltrechtsproblem?!“
Stephan Möhrle stellt Auszüge seiner prämierten Arbeit zur Bedeutung des internationalen Rechts für den Waffenhandel aus Deutschland vor. In Laufe seiner Untersuchung beleuchtet er dabei zunächst das Friedensgebot des Deutschen Grundgesetzes und überlegt, welche verwaltungsrechtliche Dimension dieses in der täglichen Umsetzung hat.
Dabei wird auch das Spannungsverhältnis von Kriegswaffenkontrollgesetz und Außenwirtschaftsrecht thematisiert. Danach wird Amela Skiljan Ihr Promotionsthema an der Universität Bremen vorstellen – es beleuchtet die Rüstungsexportkontrollen der EU. Neben dem gemeinsamen Standpunkt aus dem Jahre 2008 werden die völkerrechtlichen Normen dargestellt, welche die EU-Mitgliedstaaten binden, wenn diese Waffen an (Dritt)Staaten liefern. Abschließend wird auf rechtspolitische Instrumente eingegangen. Der Vortrag von Stephan Möhrle wird auf Deutsch, der von Amela Skiljan aufgrund der idiomatischen Besonderheiten des internationalen Rechts auf Englisch stattfinden.
Freitag, den 12.11.2021, 19:00 Uhr, Digitalvortrag, Sie können sich unter Friedenswoche@rib-ev.de anmelden, und erhalten einen Link zur Teilnahme an der Veranstaltung.
Ruth Rohde, B.A, Vorstandsmitglied und Büroleiterin des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) bei den Vereinten Nationen in Genf.
„Wie Rechtfertigt man das moralisch Unerhörte?“
Ruth Rohde stellt Ihre Bachelorarbeit zu den Rechtfertigungsstrategien von Rüstungsexporten durch verschiedene Regierungen vor und vergleicht dabei die Argumentationslinien der britischen und deutschen Regierung für Lieferungen an Konfliktparteien in laufenden Konflikten, wie Saudi-Arabien im Jemenkrieg.
Mittwoch, den 17.11.2021, 20:00 Uhr, Digitalvortrag, Sie können sich unter Friedenswoche@rib-ev.de anmelden, und erhalten einen Link zur Teilnahme an der Veranstaltung.
Vortrag von Andreas Zumach. Zumach ist ein renommierter deutscher Journalist und Publizist. Seit 1988 ist er Schweiz- und UNO-Korrespondent für die_ tageszeitung (taz)_ mit Sitz am europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf. Er arbeitet darüber hinaus als freier Korrespondent auch für andere deutsch- und englischsprachige Print- und Rundfunkmedien.
"Gescheiterter Krieg (gegen den Terror) ohne Ende. Afghanistan, Irak, Syrien, Mali, Afghanistan - und wie weiter?"
In Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 beteiligen sich Deutschland und zahlreiche andere Staaten seit am von der damaligen US-Regierung ausgerufenen "Krieg gegen den Terrorismus". Gemessen an dem seinerzeit erklärten ersten Ziel, die Bedrohung durch islamistisch gerechtfertigten Terrorismus aus der Welt zu schaffen, ist dieser krieg nicht nur gescheitert, sondern wirkt kontraproduktiv. Auch das nachgeschobene Ziel, in bislang diktatorisch regierten Staaten Freiheit, Menschenrechte und Demokratie durchzusetzen, wurde verfehlt. Doch selbst nach der schmachvollen Niederlage der NATO-Staaten in Afghanistan findet keine ehrliche, selbstkritische Bilanz der letzten 20 Kriegsjahre statt.
Stattdessen wird der "Krieg gegen den Terrorismus" einfach fortgesetzt.
Was sind die Gründe für sein Scheitern? Und was wären die Alternativen?
Freitag, den 26.11.2021, 19:00 Uhr, Digitalvortrag, Sie können sich unter Friedenswoche@rib-ev.de anmelden, und erhalten einen Link zur Teilnahme an der Veranstaltung.
Emine Hilal Yaman, Studentin der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Karlsruhe und Bundesfreiwilligendienstleistende im RüstungsInformationsBüro.
„Was wäre, wenn… Wissenschaftliche Überlegungen zur Konversion von Rüstungsunternehmen“
Frau Yaman stellt Ihre Arbeit zur Konversion von Rüstungsunternehmen vor. Diese Arbeit ist, insbesondere im Lichte der SIG-Sauer-Abwanderung in die USA, interessant. Über viele Jahre hinweg wurden Rüstungsunternehmen durch staatliche Subventionen gefördert. Von diesen Förderungen ist nun nichts mehr übrig. Nachdem SIG Sauer illegal Waffen exportierte, und deswegen verurteilt wurde, beklagte man, dass die Exportpolitik des weltweit drittgrößten Lieferanten für Kleinwaffen zu rigide sei, und man deswegen abwandern müsse. Die Arbeitsplätze in Eckernförde fallen daher weg. Abgesehen von der irrwitzigen Umkehrung der Opferrolle des Unternehmens muss die Frage gestellt werden, welche zivilen Alternativen es zu Rüstungsproduktion und -export gibt?